Thüringen will in eine neue Phase des Pandemie-Managements übergehen. Die Verantwortung für Maßnahmen soll vom Land gezielter auf die einzelnen Kommunen übergehen, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow nach der Kabinettssitzung. Das sei die logische Konsequenz aus der Entwicklung der Infektionsszahlen. Der Ministerpräsident räumte auch ein, dass es im Kabinett Kritik an seinem Agieren in den vergangenen Tagen gab. "Er sei vielmals falsch verstanden worden", sagte Ramelow
Abstandsregel und Maskenpflicht bleiben
Seinen Äußerungen nach soll auch weiterhin dort ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, wo sich Menschen zu nahe kommen - wie etwa im öffentlichen Nahverkehr. Ob das beispielsweise auch für Möbelmärkte gelten müsse, wo viel Platz zwischen den Kunden sei, daran habe er jedoch Zweifel. Weiterhin durchgehalten werden solle der Mindestabstand von 1,5 Metern.
Regelbetrieb in Kindergärten und Schulen
Ramelow hat einen Regelbetrieb an Schulen und Kindergärten nach den Sommerferien in Aussicht gestellt. Dafür müssten aber die Voraussetzungen stimmen. Alle Menschen, die in Schulen oder Kindergärten arbeiten, sollten seiner Meinung nach ein Recht auf Corona-Tests haben. "Wir wollen über sogenannte Pool-Testungen in Kindergärten hineingehen oder in Schulen hineingehen - ohne, dass es dort einen Verdachtsfall gibt", sagte Ramelow.
Treffen von mehr als zwei Haushalten
Front machte Ramelow gegen veränderte Kontaktbeschränkungen, die von Bund und Ländern diskutiert werden. Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre der Menschen in ihrer Wohnung lehne er ab, sagte Ramelow. Er bezog sich dabei auf Kontaktbeschränkungen, die zwar gelockert werden sollen, aber weiterhin im öffentlichen wie privaten Raum gelten sollen. Ob Thüringen eine Abschaffung der Kontaktbeschränkungen plant, ließ der Regierungschef noch offen. Dazu soll in einer Woche eine Entscheidung fallen.
Aktuell kaum Neuinfektionen
Ramelow bezeichnete die bisher vom Land erlassenen Allgemeinverfügungen als "Noteingriffe" in das Leben der Menschen und die Wirtschaft, die nur mit einer hohen Zahl an Infektionen begründbar seien. In Thüringen gebe es in vielen Kreisen aktuell keine Neuinfektionen mehr und weniger als 250 Menschen mit einer aktiven Infektion.
