Millionen für Städtebauförderung nicht ausgeschöpft

Bund und Länder stellen jedes Jahr Fördermittel bereit, damit die Kommunen Innenstädte oder Ortskerne sanieren können. Im letzten Jahr wurden die Mittel in Thüringen aber nicht voll ausgeschöpft. Jeder fünfte Euro blieb liegen. 

2019 etwa 82 Millionen Euro zur Verfügung

Für 2019 standen insgesamt etwa 82 Millionen Euro zur Verfügung, die von den Thüringer Kommunen hätten verwendet werden können. 16,7 Millionen Euro blieben laut Infrastrukturministerium übrig und wurden nicht genutzt.

Auch vom Landesprogramm zur Städtebauförderung sind 2019 etwa 2,2 Millionen Euro unberührt geblieben.

Gründe für das liegengeblieben Geld

Gründe für die nicht genutzten Gelder gebe es viele, so eine Sprecherin gegenüber der Deutschen Presse Agentur. Oft scheitere es schon an großen zeitaufwendigen Planungen, sodass Gelder nicht beantragt oder bewilligt werden könnten. Ebenso können Verzögerungen oder Störungen bei den Bauarbeiten dazu führen, dass Mittel nicht ausgeschöpft werden. Weil dann andere Projekte dadurch nicht verwirklicht werden können. Außerdem fehle es meist an Personal.

Aus den Städten und Kreisen wird seit Jahren kritisiert, dass die Situation im Baugewerbe immer schwieriger werde. Steigende Baupreise mache Sanierungsarbeiten ohne Fördermittel kaum noch bezahlbar und die Firmen suchten sich lukrativere Geschäfte.