Die wichtigsten Fragen dazu finden Sie hier zum Nachlesen:
Wer wird bei der Kommunalwahl überhaupt gewählt?
Bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 in Thüringen werden die Thüringer Gemeinderäte, Ortschaftsräte, Stadträte und Kreistage für fünf Jahre neu gewählt. Insgesamt entscheiden die Wähler über die Stadt- und Gemeinderäte in 661 kreisangehörigen Kommunen und über die Kreistage ihrer 17 Landkreise. Außerdem steht in 15 Kommunen auch die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeister an. Dies geschieht, weil die Städte und Gemeinden seit der Bürgermeisterwahl im vergangenen Jahr neu gegliedert wurden.
Wer darf bei der Kommunalwahl wählen?
Wahlberechtigt sind Bürger der Gemeinden, Ortschaften und Landkreise. Sie müssen am Wahltag seit mindestens drei Monaten ihren festen Wohnsitz im Wahlort haben.
Bei der Kommunalwahl können auch 16- und 17-jährige ihren Stimmzettel in die Wahlurne werfen. Für die gleichzeitig stattfindende Europawahl gilt dagegen ein Mindestalter von 18 Jahren.
Im Vorfeld wurden die Wahlberechtigten per Wahlbenachrichtigung informiert. Dort sind auch Wahlbezirk und Wahllokal aufgeführt.
Für alle, die am Wahltag verhindert sind, ist auch eine Briefwahl im Vorherein möglich.
Warum sind Kommunalwahlen so wichtig?
Während auf Bundes-, Länder- oder Europaebene vieles entschieden wird, was uns Abstrakt vorkommt, wird auf kommunaler Ebene vieles entschieden, was direkt mit unserem Leben zu tun hat.
Hier ein paar Beispiele:
- Schwimmbäder und Sportanlagen: Öffnungszeiten der Einrichtungen, Eintritt oder auch Sanierungen werden festgelegt.
- Öffentliche Verkehrsmittel: Wie oft und wie weit fährt der Bus in meiner Stadt oder Gemeinde.
- Schnelles Internet: Gibt es öffentliches oder kostenfreies WLan? Wie schnell ist mein Internet?
- Bildung: Bleibt meine Schule weiterhin geöffnet? Gibt es ausreichend Kita-Plätze?
An diesen Beispielen sehen wir, dass das, was die Räte beschließen, sich unmittelbar auf unser Leben auswirkt. Dennoch ist die Wahlbeteiligung oftmals nicht sonderlich hoch. Bei der letzten Kommunalwahl 2014 lag sie bei knapp über 50%.
Warum wird eigentlich schon wieder gewählt?
Im April 2018 wurden die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister für die nächsten sechs Jahre gewählt.
Am 26. Mai 2019 sind die Stadträte, Gemeinderäte, Ortsteilräte und Kreistage dran.
Dass das getrennt voneinander gewählt wird, ist schon seit den frühen Neunzigerjahren so: Nach der Wiedervereinigung hat sich Thüringen bei seiner Kommunalordnung an dem süddeutschen Ratsmodell orientiert, das auch in Bayern oder Baden-Württemberg angewandt wird.
Ein Merkmal davon ist, dass die Bürgermeister direkt gewählt werden. Also nicht wie noch vor 1994: Da wurden die Bürgermeister noch von den Räten gewählt.
Da die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeistert aber für sechs Jahre gewählt werden, und die Räte für fünf, haben wir 2024 quasi ein SUPERWAHLJAHR: Europawahl, Landtagswahl, Bürgermeisterwahlen UND Gemeinde- und Kreistagswahl.
Warum wird in Deutschland immer sonntags gewählt?
Aus dem einfachen Grund, dass an diesem Tag die meisten Leute zur Wahlurne gehen können. Der Sonntag ist für die meisten Bürger frei. Damit soll gewährleistet werden, dass möglichst viele Menschen ins Wahllokal gehen.
Seit der Novemberrevolution im Jahr 1918, die die herrschende Monarchie abschaffte, ist es in Deutschland Tradition, dass an einem Sonntag oder einem öffentlichen Feiertag gewählt wird.
