Europawahl - Die wichtigsten Fragen

Am Sonntag, 26.05.2019, werden die Thüringer wieder an die Wahlurne gebeten. Dabei dürfen Sie nicht nur mitbestimmen, wer in die Stadt- und Gemeinderäte kommt, sondern dürfen auch für das Europaparlament Ihre Stimme abgeben.
Die wichtigsten Fragen dazu, beantworten wir Ihnen hier:

Was tut die EU eigentlich für mich?

Eine ganze Menge! Auch, wenn das Konstrukt „Europa“ auf den ersten Blick erstmal abstrakt erscheint, hat die Arbeit des Europaparlaments auf jeden Einzelnen von uns durchaus Einfluss.

Auslandsaufenthalte

Studieren in Italien, Spanien oder Schweden? Kein Problem für uns! Denn es gibt „Erasmus“: Das Austauschprogramm der EU für die Hochschulen.

Reisen durch die EU-Mitgliedsstaaten

Dank der EU-Rechtsvorschrift über den freien Personenverkehr können wir zusammen mit unserer Familie völlig unproblematisch und ungehindert durch die EU-Länder reisen. Da steht dem Konzert der Lieblingsband in Paris nichts mehr im Wege!

Kosmetika

Die Feuchtcreme morgens im Bad – oder das edle Abend-Make-Up: Unsere Kosmetika sind geprüft. Inhaltsstoffe wie Farbstoffe, Konservierungsmittel und UV-Filter sind in der EU-Kosmetikverordnung geregelt. Dadurch können Sie sicher sein, dass die Produkte, die Sie nutzen, nicht schädlich für Sie sind oder die Umwelt schädigen. Wo wir gerade bei Kosmetik sind: Es gibt außerdem ein EU-Verbot von Tierversuchen für kosmetische Zwecke.

Start-Ups

Menschen mit Ideen werden von der EU auch unterstützt: durch Startup Europe. Das hilft Ihnen auch, schnell rauszufinden, welche Finanzierungsmöglichkeiten Sie auf EU-Ebene in Anspruch nehmen können.
Mehr Informationen dazu finden Sie hier!

Was tut die EU denn für Thüringen?

Viele Städte und Plätze hier in Thüringen wären nicht so schön, wenn da keine EU-Fördergelder geflossen wären, beispielsweise der Marktplatz von Bad Salzungen oder der Erfurter Fischmarkt.

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt die EU die wirtschaftliche Entwicklung in allen EU-Ländern. Dazu zählen u.a. die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung.
Unserem Freistaat stehen von 2014 bis 2020 insgesamt 1,17 Milliarden Euro für die regionale Entwicklung zu.

Europäischer Sozialfonds (ESF)

Durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) sollen die Beschäftigungs- und Bildungschancen in der Europäischen Union verbessert werden. Thüringen steht für solche Projekte für die Jahre 2014 bis 2020 ein Topf von fast 500 Millionen Euro zu.

Wo Thüringen draufsteht, muss auch Thüringen drin sein

Thüringer Rostbratwurst, Eichsfelder Feldgieker oder Thüringer Leberwurst – nur, wo Thüringen drin ist, darf auch wirklich Thüringen draustehen. Das EU-Gütezeichen „geschützte geografische Angabe“ schützt Thüringer Qualitätsprodukte

Wer darf eigentlich wählen?

Am 26. Mai sind die Bürger der 27 EU-Mitgliedsländer aufgerufen, über die Abgeordneten des Europäischen Parlaments abzustimmen. Die 705 Parlamentsmitglieder werden für die nächsten fünf Jahre gewählt. 13 Parteien stehen dabei für Deutschland auf dem Stimmzettel. Stimmberechtigt sind Personen ab 18 Jahren.

Der Sonderfall „Großbritannien“

Großbritannien wird die Europäische Union verlassen – DAS steht fest. Der Austrittstermin liegt im Moment auf dem 31. Oktober 2019.
Bedingung für die Verschiebung des Brexits war, dass die Briten an der Europawahl teilnehmen. Dadurch ändert sich zunächst nichts an der Sitzverteilung im Europaparlament. Die großen Änderungen kommen erst, wenn der Brexit rum ist: Nach dem Austritt verlieren die britischen Abgeordneten ihre Mandate und scheiden aus dem Parlament aus. Anschließend soll dann die neue Sitzverteilung eingeführt werden.

Warum sollte ich überhaupt bei der Europawahl mitmachen?

Dadurch üben Sie Ihr Mitspracherecht aus und entscheiden indirekt mit, in welche Richtung die EU in den kommenden fünf Jahren geht. Das betrifft auch Bereiche wie den internationalen Hand, die Sicherheit, den Verbraucherschutz, aber auch den Klimaschutz.

Was verdient so ein EU-Parlamentarier?

EU-Kommissionspräsidenten wie Jean-Clode Juncker verdienen momentan inklusive Zulagen rund 32.000 € pro Monat. Ein EU Kommisar verdient mit Zulagen 26.236 €.

Position	Mtl. Grundgehalt	Tagegeld	Aufwandpauschale
Präsident der EU-Kommission	30.570€		16.914€
EU-Kommissar	19.882€		14.000€
EU-Parlamentarier	8.611€	306€	4.342€
Bundestagsabgeordneter	9.542€		4.318€

(Quelle: gehaltsreporter.de)
 
Wie wähle ich?

Wählen im Wahllokal

1. Denken Sie auf jeden Fall an Ihren Personalausweis oder Reisepass. Am besten haben Sie auch Ihre Wahlbenachrichtigung dabei.
2. Sie bekommen den Stimmzettel von den Wahlhelfern.
3. In der Wahlkabine machen Sie ein Kreuz, bei der Partei, die Sie wählen möchten.
   Dabei gilt: Die Wahlen sind geheim. Das heißt:
   Nur Sie wissen, wen Sie gewählt haben.
   Niemand darf zuschauen, wen Sie wählen.
   Niemand darf überprüfen, wen Sie gewählt haben.
   Sie müssen niemandem sagen, wen Sie gewählt haben.
4. Sie haben für Ihre Wahl eine Stimme. Das heißt, Sie können eine Partei ankreuzen. Wenn Sie mehrere Parteien ankreuzen, ist Ihr Stimmzettel ungültig.
5. Nachdem Sie ein Kreuz gemacht haben, falten Sie Ihren Stimmzettel und werfen ihn in die Wahlurne.

Thüringer Kandidaten für die EU-Wahl

Marion Walsmann (CDU)

Babette Winter (SPD)

Anna Cavazzini (Grüne) 

Robert Martin Montag (FDP)

Martin Schirdewan (Linke)

AfD: Die AfD hat nach eigenen Angaben keinen eigenen Kandidaten für die Europa-Wahl.