Ende Dezember verkündete Umweltministerin Anja Siegesmund ihren Rücktritt. Diese vakante Stelle nutzen die Thüringer Grünen nun wohl, um das Personalkarussell zu drehen. Dirk Adams, noch Justiz- und Migrationsminister, ist deshalb vom Landesvorstand aufgefordert worden, seinen Ministerposten zu räumen. Lehnte diese Forderung aber heute noch öffentlich via Twitter ab.
In der derzeitigen Situation kann ich, aus Verantwortung gegenüber meinem Ministerium, dieser Aufforderung nicht nachkommen. (2/5)
— Dirk Adams (@GruenerDirk) January 9, 2023
Das möchte der Landesvorstand nicht hinnehmen und nahm dazu in seiner heutigen Pressemitteilung folgendermaßen Stellung: „‘Nach intensiven Gesprächen hat sich der Landesvorstand entschieden, nach der Vakanz im Umweltministerium eine kraftvolle personelle Neuaufstellung vorzunehmen. In Einvernehmen mit dem Landesvorstand haben wir daher den Ministerpräsidenten gebeten, Dirk Adams als Minister zu entlassen. Dieser Schritt ist für uns alle schmerzlich‘“, wird Ann-Sophie Bohm, Landesvorsitzende der Thüringer Grünen zitiert.
Bernhard Stengele und Doreen Denstädt , Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
In der Pressemitteilung stellten die Thüringer Grünen die neuen Führungen der Ministerien vor: Die Führung des Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz wird in Zukunft Doreen Denstädt übernehmen. Sie ist Polizeihauptkommissarin und arbeitet im Moment noch in der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Innenministerium. Noch-Landesvorsitzender Bernhard Stengele über die Personalentscheidung: „Der Wert einer Gesellschaft bemisst sich ganz maßgeblich am Umgang mit den Schwächsten. Diesem Grundsatz fühlt sich Doreen Denstädt verpflichtet. Sie steht gleichermaßen für gelingendes Verwaltungshandeln und wo nötig auch kreative Lösungsansätze. Zudem weiß sie gerade auch aus ihrer Erfahrung als Ermittlungsbeamtin der Staatsanwaltschaft um den Stellenwert einer unabhängigen Justiz und die Notwendigkeit von Vertrauen für alle in den Rechtsstaat. Außerdem engagiert sie sich seit vielen Jahren gegen Rassismus und jedwede Form der Diskriminierung.“
Das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz übernimmt er selbst. „Nicht erst als Landessprecher hat er sich intensiv mit den Themen Energiewende, Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Forsten beschäftigt und ein tiefes Verständnis von der Komplexität der Klimakrise entwickelt. Als Leiter in zahlreichen internationalen Projekten besitzt er die Fähigkeit schnell auf Herausforderungen zu reagieren, als erfahrener Politiker und langjähriger Regisseur zeichnen Kommunikationsfähigkeit und Bürger*innennähe seine Arbeit aus“, wird Ann-Sophie Bohm in der Pressemitteilung zitiert. Bernhard Stengele werde demnach auch Vize-Ministerpräsident.