„Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil“ – diesen Spruch kennen die meisten von uns nur aus dem Fernsehen und nicht direkt aus dem Gerichtssaal. Doch damit er in vielen Gerichtssälen in Deutschland und auch Thüringen mit Leben gefüllt werden kann, braucht es ehrenamtliche Richterinnen und Richter. Sie sollen das Volk im Gerichtssaal abbilden.
Schöffenamt: Emotionen müssen draußen bleiben!
Karin Baier aus Erfurt macht dies bereits seit 2014. In dieser Zeit hat sie vielen Verhandlungen beigewohnt und über menschliche Schicksale mitentschieden. Ihrer Verantwortung ist sie sich deshalb ganz genau bewusst: „Als erstes versuche ich sachlich an diese Verfahren ranzugehen. Anders geht das auch gar nicht. Wir müssen unabhängig sein, neutral. Das ist das oberste Gebot. Natürlich gibt es Momente, in denen ich emotional beteiligt bin. Aber das bleibt bei mir drin.“ Denn Emotionen haben im Gerichtssaal nichts verloren. Denn es gehe um die Rechtssprechung und nicht um ein persönliches Urteil.
„Wir reden hier über eine hohe Verantwortung den Menschen gegenüber.“ (Karin Baier aus Erfurt über ihr Schöffenamt)
Auf Augenhöhe mit den hauptamtlichen Richtern
Bei ihren Fällen fühlt sich Karin Baier ihren hauptamtlichen Kollegen gleichgestellt. In den Jahren ihres Ehrenamtes hatte sie in den überwiegenden Verfahren, dass die Schöffen und die hauptamtlichen Richter als gleichwertig angesehen werden. Denn die ehrenamtlichen Schöffen haben das gleiche Stimmrecht wie die hauptamtlich bestellten Richter.
Das Interesse am Schöffenamt kam bei Karin Baier schon früh. Sie interessiere sich schon seit Jahrzehnten für das Strafrecht, aber auch für die psychologische Komponente: „Ich interessiere mich auch für die Menschen, die dann da sitzen und Unrecht begangen haben.“
Laien, statt Juristen
Schöffen sind juristische Laien aus der Mitte der Gesellschaft. Interessierte können sich bewerben oder von Parteien, Verbänden, Vereinen, u.ä. vorgeschlagen werden. Nach der Bewerbung findet eine Schöffenwahl statt, bei der aus den Bewerbern die schlussendlichen Schöffen ausgewählt werden. Wer ausgewählt wurde, ist grundsätzlich dazu verpflichtet, dieses Ehrenamt auch anzutreten. Eine Ablehnung ist nur schwer zu rechtfertigen.
Bewerben können sich alle Menschen, die in der entsprechenden Gemeinde oder Stadt ihren festen Wohnsitz haben, und zum Zeitpunkt des Starts der Amtsperiode mindestens 25 Jahre, aber nicht älter als 69 Jahre sind. Außerdem müssen sie straffrei sein und dürfen nicht in einem juristischen Beruf arbeiten.
Wie jedes Ehrenamt ist das Schöffenamt unentgeltlich, allerdings muss der Arbeitgeber die Schöffen für den Sitzungstag freistellen und es wird eine Entschädigung für den Verdienstausfall bezahlt.
Wie viel Zeit, das Amt genau in Anspruch nimmt, kann nicht genau beziffert werden. Dies richtet sich immer nach den aktuellen Fällen, dem Verlauf der Verhandlung und den angesetzten Verhandlungstagen.
Verantwortungsvolle Tätigkeit
Das Schöffenamt, erklärt Sophia Orsanidis, stellvertretende Pressesprecherin des Stadtrates Weimar, sei eine interessante und abwechslungsreiche Tätigkeit, das mit dem normalen Leben erst einmal wenig zu tun hätte. Da die Schöffen keinem juristischen Job nachgehen, sei ihnen diese Welt weitestgehend neu und unbekannt. Als Schöffe urteilen Sie gleichberechtigt neben den Richterinnen und Richtern über das Leben von Menschen. „Das heißt, die Entscheidung, die man dort trifft, kann das Leben von Menschen nachhaltig beeinflussen“, erklärt Orsanidis.
„Man ist Teil eines sehr wichtigen demokratischen Bausteins, denn man repräsentiert als Schöffe das Volk.“ (Sophia Orsanidis, stellvertretende Pressesprecherin des Stadtrates Weimar, über das Schöffenamt)
Städte recht zufrieden mit dem bisherigen Bewerbungsstand
In den von LandesWelle Thüringen angefragten Städten Erfurt, Weimar, Jena und Nordhausen zeigten sich die Sprecher recht zufrieden über den derzeitigen Bewerbungsstand. Für die neue Amtsperiode werden wieder hunderte ehrenamtliche Richter gesucht, die an den Land- und Amtsgerichten dabei helfen, Urteile zu sprechen. 1723 Frauen und Männer wurden bei der letzten Wahl ins Amt gewählt. Einige von ihnen wollen sich auch diesmal wieder bewerben, andere wollen nicht weiterarbeiten.
Das Thüringer Justizministerium wirbt mit einer neuen Broschüre für ehrenamtliche Richter: In „Das Schöffenamt in Thüringen“ werden die Anforderungen aufgelistet. Es wird auch erklärt wie eine Hauptverhandlung abläuft.
Obwohl dieses Ehrenamt manchmal auch stressig und emotional aufwühlend ist, empfiehlt Karin Baier aus Erfurt jedem, der momentan überlegt, sich zu bewerben: „Machen Sie’s! Weil’s ein Ehrenamt ist, bei dem man einfach seinen Horizont erweitern kann."
"Ich habe noch nie so viel gelernt wie hier in diesen Verhandlungen im Landgericht: über Menschen, aber auch über mich selbst. Es erweitert unglaublich den Gesichtskreis.“ (Karin Baier aus Erfurt über ihr Schöffenamt)
Interessierte können sich auf der Homepage der Schöffenwahl 2023 vorab bereits informieren.
