Thüringens Landtag soll für Kommunen, Schulen und Kindergärten Energiehilfen in Höhe von insgesamt 62 Millionen Euro freigeben. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Linke, SPD und Grünen werde in der kommenden Woche in der Plenarsitzung des Parlaments beraten, kündigten Vertreter der drei Fraktionen am Mittwoch in Erfurt an. Das Geld solle vor allem genutzt werden, damit kommunale Einrichtungen, aber auch Schulen einen Ausgleich für gestiegene Energiepreise erhalten.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, sagte, sie empfinde es deshalb als unredlich, wenn derzeit in einigen Kommunen mit dem Verweis auf gestiegene Energiepreise über eine Anhebung der Elternbeiträge für den Kindergartenbesuch diskutiert werde.
Nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Steffen Dittes, gehen 50 Millionen Euro direkt an die Kommunen, 12 Millionen Euro seien für staatliche und freie Schulen sowie Kindergärten vorgesehen. Das sei ein Energiezuschuss von im Durchschnitt 110 Euro pro Schüler und Kita-Kind. Mit der Auszahlung des Geldes rechnet Rot-Rot-Grün mit Verweis auf Fristen für Anhörungen voraussichtlich im Juni.
(dpa)
