Der Mai bringt wieder Neuerungen im Recht und Gesetz. Welche Änderungen für Sie relevant sein könnten, hier ist die Übersicht.
Teurere Tickets für Flugreisen
Die Luftverkehrssteuer steigt. Ab dem 01. Mai müssen je nach Länge der Flugstrecke 2,50 Euro bis 11,40 Euro oben drauf gelegt werden. Das sind gute 19 Prozent mehr als bisher. Die Erhöhung soll mithelfen, eine durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt 2024 entstandene Lücke zu füllen. Unter der Steuer fallen grundsätzlich alle Flüge ab einem deutschen Flughafen. Außerdem: die Preiserhöhung kann für Tickets ab dem 01.01.24 rückwirkend erhoben werden.
Mehr Geld für Beschäftigte
Ein neuer Tarifvertrag für die Elektro- und Metallindustrie tritt ab dem 01. Mai in Kraft. Die vier Millionen Beschäftigte können sich über 3,3 Prozent mehr Lohn freuen. Auch in der Pflege tut sich was: ab dem 01. Mai gilt ein Mindestlohn von 16,50 Euro für Pflegekräfte mit mindestens einjähriger Ausbildung, für examinierte Kräfte steigt der Mindestlohn auf 19.50 Euro.
Neue PKW Label zeigen Energieverbrauch an
Ähnlich wie bei Haushaltsgeräten soll eine neue Kennzeichnungspflicht Verbrauchern zeigen, wie viel der jeweilige PKW verbraucht. Die Skala geht von A bis G, von grün bis rot. Auch wird offengelegt, welche Kosten auf die Kunden in den nächsten 10 Jahren zukommen, hinsichtlich der Kraftfahrzeugsteuer und Energiekosten.
So könnte es vielleicht bei Ihrem Autohändler aussehen/Bild: dena/Silke_Reents
Der Krankenhausatlas zeigt Qualität und Schwächen von Kliniken an
Ein Online-Portal soll künftig Auskunft über die Ausstattung von Kliniken geben. Damit soll die Qualität der Krankenhäuser für Patienten transparenter gestaltet werden. Patientinnen und Patienten oder Angehörige könnten sich vor einem geplanten Eingriff zum Beispiel darüber informieren, in welchem Krankenhaus der Eingriff wie häufig vorgenommen werde. Per Datenvergleich könne man so herausfinden, welche Klinik für den entsprechenden Eingriff spezialisiert sei, erklärt das Bundesgesundheitsministerium.
KI wird auf Social Media kenntlich gemacht
Facebook-Konzern Meta möchte KI-generierten Content künftig (statt ihn zu löschen) mit einem Warnhinweis versehen. "Made with KI" soll hier als Warnhinweis auftauchen, wenn Bilder oder Videos mit KI erstellt wurden. Die Maßnahme betrifft die Social Media Plattformen Facebook, Instagram und der Nachrichtenkurzdienst Threads.
