Schließungen und Strafanzeigen nach Lebensmittelkontrollen

Schädlingsbefall, überlagertes Fleisch, irreführende Angaben für Verbraucher: Wegen gravierender Verstöße gegen Vorschriften beim Umgang mit Nahrungsmitteln, Kosmetika oder Tabakprodukten haben die staatlichen Lebensmittelkontrolleure in Thüringen im vergangenen Jahr 28 Strafanzeigen gegen Betriebe aus der Branche erstattet. Außerdem seien 161 Bußgeldverfahren eingeleitet und 512 Verwarnungen ausgesprochen worden, teilte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) in Erfurt bei der Vorstellung des Jahresberichts der amtlichen Lebensmittelüberwachung mit.

Die Bilanz zeige, dass der überwiegende Teil der kontrollierten Betriebe die gesetzlichen Bestimmungen einhalte und seiner Verantwortung gegenüber Verbrauchern nachkomme, sagte Werner. In Thüringen gibt es 31 600 Betriebe, die Lebensmittel, Kosmetikprodukte, Tabakerzeugnisse oder bestimmte Bedarfsgegenstände herstellen, verarbeiten oder vertreiben. Kontrolliert wurden rund 12 500 Betriebe, etwa acht Prozent von ihnen fielen mit Mängeln auf. In 13 Fällen seien zeitweilige Betriebsschließungen angeordnet worden.

Schlachterlaubnis entzogen


Einem Schlachtbetrieb für Farmwild hätten die Behörden wegen umfangreicher Verstöße gegen Hygiene- und Tierschutzauflagen die Schlachterlaubnis entzogen, so Werner. Schlachtbetriebe für Straußen und Damwild hatten im vergangenen Jahr einen Schwerpunkt der Kontrollen ausgemacht. 31 Betriebe wurden demnach überprüft, in 11 Fällen waren demnach Belehrungen wegen Mängeln in der Schlacht- und Fleischhygiene nötig.

Obst falsch gekennzeichnet


Häufiges Problem sei die irreführende Kennzeichnung von Lebensmitteln. Das gelte etwa, wenn Anbieter aus dem Ausland zugekauftes Obst als deutsches Obst deklarierten. Bei als regional gekennzeichneten Thüringer Produkten sieht Werner derartige Probleme eher nicht. Auf deren richtige Kennzeichnung «kann man sich verlassen», äußerte sie.

Mit rund 23.500 hatte die Zahl der Lebensmittelkontrollen im vergangenen Jahr noch nicht wieder das Vor-Pandemie-Niveau erreicht. 2019 waren es rund 34 600 gewesen - wobei ein Rückgang der Kontrollen bereits seit 2012 zu verzeichnen ist.

(dpa)

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