Thüringen steuert auf den nächsten Lockdown zu. Der Landtag soll sich kommenden Mittwoch in einer Sondersitzung mit weiterführenden Corona-Maßnahmen beschäftigen. Details nannte Ministerpräsident Bodo Ramelow noch nicht - aber dass man sich an Sachsen orientieren und die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz umsetzen werde.
Maßnahmen werden abgestimmt
Ramelow will nun mögliche Maßnahmen mit dem eigenen Kabinett - aber auch mit CDU und FDP im Landtag abstimmen. Für eine Mehrheit im Parlament ist rot-rot-grün auf Unterstützung der Opposition angewiesen. "Wir brauchen am Wochenende eine Sondersitzung der Landesregierung, damit der Landtag Anfang der Woche Klarheit über die geplanten Maßnahmen hat und am Mittwoch einen Beschluss fassen kann", sagte Innenminister Georg Maier der TA. "Wir werden deshalb zumindest in einigen Bereichen Kontaktbegrenzungen, Ausgangsbeschränkungen und Schließungen in Betracht ziehen müssen."
Neue Rechtslage
Das geänderte Infektionsschutzgesetz erlaubt es den Ländern, unter bestimmten Voraussetzungen härtere Corona-Maßnahmen zu erlassen, als eigentlich im Gesetz vorgesehen sind. Bund und Länder haben sich auf den sogenannten Hospitalisierungsindex als Kernindikator dafür festgelegt. Der Wert gibt an, wie viele Corona-Patienten innerhalb einer Woche neu ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten - hochgerechnet auf 100.000 Einwohner. Ab den Schwellenwerten 3, 6 und 9 sind jeweils härtere Maßnahmen vorgesehen. Thüringen lag zuletzt bei 18,5 - das ist der bundesweit höchste Wert aktuell.
