Grundrente: Scholz geht von Einigung aus
Im Ringen um eine Grundrente sieht Vizekanzler Olaf Scholz eine Einigung in greifbarer Nähe. "Ich gehe auf Basis der Gespräche davon aus, dass wir zeitnah zu einer Verständigung kommen", sagte Scholz in Gera. Dort hatte er sich mit Thüringens Finanzministerin Heike Taubert getroffen. Die beiden tauschten sich über finanzpolitische Themen aus. Dabei ging es auch um die Digitalisierung der Verwaltung. Dazu standen Besuche beim Fraunhofer-Institut für Keramische Technologien und Systeme in Hermsdorf sowie bei der Dualen Hochschule Gera-Eisenach auf dem Programm. Ob die Einigung zur Grundrente bereits in der kommenden Woche erzielt wird, darauf wollte sich Scholz allerdings nicht festlegen.